Software-Patente wie in den USA?

In den USA können Software-Patente ohne Probleme angemeldet werden. In der Regel werden Patente auf so ziemlich alles erteilt.
Danach kann munter verklagt werden. Am Besten bei Unternehmen, wo es etwas zu holen gibt und die sich nicht richtig zur Wehr setzen (können).

In den USA zum Patent angemeldet:

Microsoft hat am 14.05.2003 einen Antrag für ein Patent auf den "Ungleich"-Operator eingereicht, mit dem überprüft wird, ob zwei Variablen auf den selben Speicherbereich zeigen. Dieser Patentantrag wurde am 18.11.2004 veröffentlicht und es darf abzuwarten sein, wie das US_Patentamt auf diesen Antrag reagiert.

Beispiel in C:
int *a, *b;
...
if (a != b) { ... }

Durch das Compilieren des Programmes und damit auch des Ungleichheitszeichen (!=) wird das von Microsoft eingereichte Patent verletzt. Jeder Compiler verletzt dieses Patent.


"Die Natur von Software ist, dass sie ein Schriftstück ist, ein Ausdruck mathematischer Ideen. Das Urheberrecht schützt diesen Ausdruck, und das tut es, ohne kostspielige und zeitraubende Verfahren zu erfordern."
Douglas Brotz, Wissenschaftlicher Leiter, Adobe Systems (1994)

In Deutschland (und Europa) sind Softwareentwickler derzeit durch das Urheberrecht bestens geschützt und trotzdem hat das Europäische Patentamt in den letzten Jahren über 30.000 Software-Patente erteilt, u.a. auch auf einen elektronischen Einkaufswagen - mehr dazu siehe Beispiele


Die Entwickler und Nutzer von Open-Source-Software (freier Software) wären die Ersten denen Software-Patente massiven Schaden zufügen würde. Der Vorteil von freier Software besteht darin, dass jeder die Software nach eigenem Ermessen weiterverbeiten kann. Ein Patentinhaber möchte jedoch die Kontrolle über die Verbreitung der Software behalten.
Dies ist dann jedoch nur möglich, wenn der Autor der freien Software eine Lizenz für eine unbegrenzte Anzahl an Nutzern erwirbt. Das dies i.d.R. nicht finanzierbar ist, kann sich jeder selbst vorstellen.